Coronakrise

Coronakrise: Wie Städte gegen den Coronavirus kämpfen

Die Verbreitung des Coronavirus ist zur Pandemie geworden. In der Krise setzen Städte Maßnahmen dagegen um – vom Diagnostikzentrum bis zur Platzsperre.

Rachenabstrich im Düsseldorfer Corona-Diagnostikzentrum (Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf/Uwe Schaffmeister)

Bei der Eindämmung des Coronavirus kämpfen die Städte und ihre Tochtergesellschaften an vorderster Linie. Die Kommunen unternehmen vor Ort konkrete Maßnahmen, um die Virusverbreitung zu verlangsamen. Zudem stehen sie als Träger kommunaler Krankenhäuser besonders im Fokus, wenn es um die gesundheitliche Daseinsvorsorge geht. Die ist durch die Coronakrise bedroht. Denn es besteht die Befürchtung, dass durch eine rasante Verbreitung des Virus nicht nur Arztpraxen, sondern auch die Notaufnahmen und Krankenhäuser überlaufen und an Kapazitätsgrenzen stoßen könnten. Daher ist das Gebot der Stunde, die Virusverbreitung zumindest einzudämmen und zu verzögern.

OBM als Krisenmanager vor Ort

In den Städten, die mit der Umsetzung von entsprechenden Maßnahmen betraut sind, erweisen sich die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister als Manager in der Krise. Sie tragen zur Information der Bevölkerung bei und gehen gegen Fake News vor. Die OBM und ihre Verwaltungen mit den Gesundheitsämtern und Ordnungsbehörden setzen in der Krise entsprechende Steuerungsinstrumente um. Dazu gehören die Kontrolle zur Einhaltung eigener Allgemeinverfügungen sowie der von Bund und Ländern erlassenen Verhaltensregeln – beispielsweise die Einschränkung von Versammlungen, ein entsprechendes Kontaktverbot, der Schutz von Alten- und Pflegeheimen oder Platzsperren. Sie treffen Vorbereitungen für mögliche Ausgangssperren. Dies alles tun die OBM sehr schlagkräftig, obwohl sich einige von ihnen selbst in häuslicher Isolation oder gar Quarantäne befinden.

Test auf den Coronavirus, Düsseldorf (Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf/Uwe Schaffmeister)

Test auf Coronavirus (Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf/Uwe Schaffmeister)

Zudem schaffen sie im Zusammenspiel mit kommunalen Töchtern wie Krankenhäusern vor Ort Diagnostikzentren. Sie sorgen sich um die lokale Infrastruktur, etwa was die Betreuung von Kindern in Kitas und Schulen betrifft. Sparkassen legen Hilfspakete auf. Die OBM setzen sich für lokale Wirtschaftsbetriebe ein, beispielsweise mit einer Stundung von Gewerbesteuern, und fordern Bund und Länder zu deren Unterstützung auf. Die ganze Stadtgesellschaft ist von der Coronakrise betroffen.

Coronakrise als Anschub der Digitalisierung

Darüber hinaus gibt die Coronakrise der Digitalisierung von Kommunen einen neuen Schub. So entwickeln die Städte mit Kulturschaffenden, Kulturinstitutionen und der freien Szene digitale Veranstaltungsformate, indem sie beispielsweise Konzerte via Internet übertragen. Städtische Bibliotheken erweitern ihre Onlineleihe. Zur Wirtschaftsförderung lassen sich Städte innovative digitale Plattformen einfallen, beispielsweise Portale für den lokalen Einzelhandel zur Präsentation seiner Onlineshops oder für die Gastronomie zur Darstellung ihrer Lieferservices. Auch die Verwaltung ist davon erfasst: Viele Städte vereinfachen etwa die Beantragung von Steuerstundungen durch Onlineformulare oder digitalisieren interne Arbeitsprozesse etwa mit Home-Office-Lösungen.

Milliardenkosten kommen auf die Städte zu

Letztlich belastet die Verbreitung des Coronavirus nicht nur die Wirtschaft in erheblichem Maß, sondern kostet auch die öffentliche Hand eine Milliardensumme. Auf die kommunalen Haushalte kommen enorme Kosten zu. Auch bei deren Bewältigung wird das Zusammenspiel von Kommunen, Ländern und Bund nötig sein. Der Föderalismus wird seine Funktionsfähigkeit beweisen müssen.

Aktuelle Beiträge zum Thema Coronakrise

Dinkelsbühl (Quelle: Stadt Dinkelsbühl/Ingrid Wenzel)Wie Dinkelsbühl wegen Coronakrise Kurzarbeit einführt 23.04.2020 - Die Coronakrise belastet kommunale Haushalte. Als erste Stadt Bayerns führt Dinkelsbühl nun Kurzarbeit ein. Grundlage ist der neue Tarifvertrag "TV… weiterlesen
Nahe dran an Frankreich: die Berliner Promenade in Saarbrücken. (Quelle: Landeshauptstadt Saarbrücken/Anika Colubus)OBM-Kommentar: Viren, die nach Frankreich reisen, sind gefährlicher 22.04.2020 - Um den Coronavirus einzudämmen, gibt es Grenzkontrollen – aber nur zu manchen Nachbarstaaten. Reisen Viren also lieber über Frankreich als… weiterlesen
Geld (Quelle: Andreas Erb)OBM fragt nach: Bedroht die Coronakrise die Altschuldenlösung? 22.04.2020 - Städte fürchten, dass das Engagement gegen den Coronavirus die geplante Altschuldenlösung des Bundes aushöhlen könnte. Die Bundesregierung beruhigt. weiterlesen
Haushalt: Wie Finanzen die Stadtstrategie beeinflussenOBM fragt nach: Kommt ein Schutzschirm für Kommunen? 22.04.2020 - Auf den Hilferuf nach einem Schutzschirm für Kommunen in der Coronakrise und nach finanzieller Unterstützung reagiert die Bundesregierung abwartend. weiterlesen
Mundschutz (Quelle: Andreas Erb)Mundschutzpflicht in Städten: Es fehlt an Einheitlichkeit 22.04.2020 - Vermehrt regen Städte eine Mundschutzpflicht zur Eindämmung des Coronavirus an. Dabei stellt sich die Frage nach einheitlichem Vorgehen in Bund… weiterlesen
OBM Kurt Gribl aus Augsburg (Quelle: Stadt Augsburg/Barbara Gandenheimer)Bayern-Städte fürchten Wirtschaftskrise 22.04.2020 - Auch die bayerischen Kommunen schlagen Alarm. In der Coronakrise fordern sie einen "Schutzschirm" und Finanzhilfe von Ländern und Bund. weiterlesen
OBM Jörg Aumann aus Neunkirchen (Quelle: Stadt Neunkirchen/Alexa Kirsch)Saarland-Städte fordern „Kommunalen Schutzschirm“ gegen Corona 14.04.2020 - In Städten mehren sich Rufe nach Hilfe von Bund und Ländern in der Coronakrise. Saar-Städte fordern Unterstützung. Auch der Deutsche… weiterlesen
Präsident des Deutschen Städtategs und Oberbürgermeister von Leipzig: Burkhard Jung (Quelle: Stadt Leipzig/Rainer Justen).Das fordern OBM in der Coronakrise von Bund und Ländern 08.04.2020 - Angesichts der andauernden Coronakrise werden aus Städten die Rufe nach Unterstützung durch den Bund und die Länder lauter. Die Anliegen… weiterlesen
OBM Uwe Conradt aus Saarbrücken (Quelle: Landeshauptstadt Saarbrücken/Anika Colbus)OBM Conradt fordert Öffnung der Grenze nach Frankreich 08.04.2020 - Saarbrückens OBM Uwe Conradt möchte den Warenverkehr und Berufspendler entlasten. Dafür appelliert er an die Bundesregierung. weiterlesen
Virtuelles Workout mit OBM Thomas Geisel (Quelle: Andreas Erb)Der Russian Twist ist keine russische Partnerstadt 06.04.2020 - Die Coronakrise befähigt Oberbürgermeister zu Ungeahntem. Der Düsseldorfer OBM Thomas Geisel wird zum virtuellen Fitnesscoach. weiterlesen