Coronakrise

Coronakrise: Wie Städte gegen den Coronavirus kämpfen

Die Verbreitung des Coronavirus ist zur Pandemie geworden. In der Krise setzen Städte Maßnahmen dagegen um – vom Diagnostikzentrum bis zur Platzsperre.

Rachenabstrich im Düsseldorfer Corona-Diagnostikzentrum (Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf/Uwe Schaffmeister)

Bei der Eindämmung des Coronavirus kämpfen die Städte und ihre Tochtergesellschaften an vorderster Linie. Die Kommunen unternehmen vor Ort konkrete Maßnahmen, um die Virusverbreitung zu verlangsamen. Zudem stehen sie als Träger kommunaler Krankenhäuser besonders im Fokus, wenn es um die gesundheitliche Daseinsvorsorge geht. Die ist durch die Coronakrise bedroht. Denn es besteht die Befürchtung, dass durch eine rasante Verbreitung des Virus nicht nur Arztpraxen, sondern auch die Notaufnahmen und Krankenhäuser überlaufen und an Kapazitätsgrenzen stoßen könnten. Daher ist das Gebot der Stunde, die Virusverbreitung zumindest einzudämmen und zu verzögern.

OBM als Krisenmanager vor Ort

In den Städten, die mit der Umsetzung von entsprechenden Maßnahmen betraut sind, erweisen sich die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister als Manager in der Krise. Sie tragen zur Information der Bevölkerung bei und gehen gegen Fake News vor. Die OBM und ihre Verwaltungen mit den Gesundheitsämtern und Ordnungsbehörden setzen in der Krise entsprechende Steuerungsinstrumente um. Dazu gehören die Kontrolle zur Einhaltung eigener Allgemeinverfügungen sowie der von Bund und Ländern erlassenen Verhaltensregeln – beispielsweise die Einschränkung von Versammlungen, ein entsprechendes Kontaktverbot, der Schutz von Alten- und Pflegeheimen oder Platzsperren. Sie treffen Vorbereitungen für mögliche Ausgangssperren. Dies alles tun die OBM sehr schlagkräftig, obwohl sich einige von ihnen selbst in häuslicher Isolation oder gar Quarantäne befinden.

Test auf den Coronavirus, Düsseldorf (Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf/Uwe Schaffmeister)

Test auf Coronavirus (Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf/Uwe Schaffmeister)

Zudem schaffen sie im Zusammenspiel mit kommunalen Töchtern wie Krankenhäusern vor Ort Diagnostikzentren. Sie sorgen sich um die lokale Infrastruktur, etwa was die Betreuung von Kindern in Kitas und Schulen betrifft. Sparkassen legen Hilfspakete auf. Die OBM setzen sich für lokale Wirtschaftsbetriebe ein, beispielsweise mit einer Stundung von Gewerbesteuern, und fordern Bund und Länder zu deren Unterstützung auf. Die ganze Stadtgesellschaft ist von der Coronakrise betroffen.

Coronakrise als Anschub der Digitalisierung

Darüber hinaus gibt die Coronakrise der Digitalisierung von Kommunen einen neuen Schub. So entwickeln die Städte mit Kulturschaffenden, Kulturinstitutionen und der freien Szene digitale Veranstaltungsformate, indem sie beispielsweise Konzerte via Internet übertragen. Städtische Bibliotheken erweitern ihre Onlineleihe. Zur Wirtschaftsförderung lassen sich Städte innovative digitale Plattformen einfallen, beispielsweise Portale für den lokalen Einzelhandel zur Präsentation seiner Onlineshops oder für die Gastronomie zur Darstellung ihrer Lieferservices. Auch die Verwaltung ist davon erfasst: Viele Städte vereinfachen etwa die Beantragung von Steuerstundungen durch Onlineformulare oder digitalisieren interne Arbeitsprozesse etwa mit Home-Office-Lösungen.

Milliardenkosten kommen auf die Städte zu

Letztlich belastet die Verbreitung des Coronavirus nicht nur die Wirtschaft in erheblichem Maß, sondern kostet auch die öffentliche Hand eine Milliardensumme. Auf die kommunalen Haushalte kommen enorme Kosten zu. Auch bei deren Bewältigung wird das Zusammenspiel von Kommunen, Ländern und Bund nötig sein. Der Föderalismus wird seine Funktionsfähigkeit beweisen müssen.

Aktuelle Beiträge zum Thema Coronakrise

OBM Klaus-Peter Hanke aus Pirna (Quelle: Stadt Pirna/Nick Putzmann)OBM Hanke: „Kommunen werden mit dieser finanziellen Misere alleingelassen“ 01.04.2021 - Kommunen kämpfen gegen die Effekte der Coronakrise auf ihre Haushalte an. In Pirna entbrennt eine Spardiskussion. weiterlesen
OBM Uli Burchardt aus Konstanz (Quelle: Stadt Konstanz/Christ Danneffel)Kampf gegen die Pandemie: OBM Burchardt schlägt Mobilitätsbegrenzung vor 31.03.2021 - OBM Uli Burchardt schlägt eine Begrenzung der Freizeitmobilität auf den eigenen Landkreis vor. Dies soll lokale Lockerungen ermöglichen. weiterlesen
Karl Lauterbach (Quelle: karllauterbach.de)Rennen um Modellprojekte: Infektionsgeschehen weckt Zweifel 31.03.2021 - Zuletzt lieferten sich Städte ein Wettrennen um Coronamodellprojekte für Lockerungen. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach würde diese stoppen. weiterlesen
Coronaschnelltest (Quelle: Stadt Fulda)… und plötzlich wollen alle „Coronamodellkommune“ werden 25.03.2021 - Anfangs wurde die Idee von Boris Palmer belächelt. Nun scheinen sich viele Städte einen Wettbewerb ums „Tübinger Modell“ zu liefern. weiterlesen
Karl Lauterbach (Quelle: karllauterbach.de)Schaffen sie’s, oder schaffen sie’s nicht? Tübinger Modellprojekt prägt die Coronadebatte 24.03.2021 - Tübingen beschreitet einen Sonderweg in der Coronakrise. Der Bundespolitiker Karl Lauterbach zweifelt daran. OBM Boris Palmer antwortet. weiterlesen
Dortmund (Quelle: Stadt Dortmund/Dortmund-Agentur/Stefanie Kleemann)OBM-Video: Wie Dortmund die Transformation der Innenstadt gestaltet 23.03.2021 - Corona beschleunigt die Transformation der Zentren. OBM Thomas Westphal spricht vom „Strukturwandel“ und sagt, wie Dortmund diesen gestaltet. weiterlesen
Impfboxen (Quelle: Stadt Landau/Kreis Südliche Weinstraße/Alexander Martin)Schulschließungen: Land und Städte streiten in NRW um Coronalockerungen 17.03.2021 - In NRW streiten Land und Kommunen um Schulöffnungen. Der Streit könnte sich für Ministerpräsident Armin Laschet bundespolitisch auswirken. weiterlesen
Tübingen Karte mit Teststationen (Ausschnitt). (Quelle: Stadt Tübingen)Tübinger Tagesticket für Kultur, Gastronomie und Co.: Mit Coronaschnelltest in die Innenstadt 15.03.2021 - Modellhaft erprobt die Stadt Tübingen eine lokale Teststrategie. Bei negativem Test sind Besuche von Kulturhäusern und Gastronomie möglich. weiterlesen
Dario Nardella (Quelle: Eurocities)Europas Städte fordern stärkeren Einbezug ins EU-Wiederaufbauprogramm 12.03.2021 - Die Rolle der Kommunen in nationalen Verteilplänen für die EU-Coronamilliarden bleibt umstritten. Die Pläne müssen am 30. April vorliegen. weiterlesen
Claus Ruhe Madsen (Quelle: Hansestadt Rostock)Wenn eine App neue Hoffnung macht: Rostock setzt luca ein 10.03.2021 - Rostock setzt zur digitalen Kontaktnachverfolgung die App luca ein. Sie soll dabei helfen, das urbane Leben wieder zu beflügeln. weiterlesen