Deutschland legt einen Aufbau- und Resilienzplan vor. Der Plan ist Grundlage für EU-Coronahilfen. Der kommunale Blickwinkel ist wichtig.

Resilienz ist keine neue Mode. Nach Krisen widerstandsfähiger zu werden, handlungsfähig zu bleiben und sich für neue Herausforderungen zu wappnen, sind in den Städten seit langem verankerte Ziele. Umso wichtiger ist es, dass ein Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP; auch: Recovery and Resilience Plan, RRP) den kommunalen Blick beinhaltet.

DARP: Klimawandel und digitale Transformation

Bis Ende des Monats soll Deutschland der Europäischen Kommission seinen abschließenden Entwurf für einen Deutschen Aufbau- und Resilienzplan vorlegen. Städte, Kreise und Gemeinden würden von einem solchen Plan profitieren. Das zeigt der erste Entwurf, der im Dezember 2020 an die Kommission ging. Es ergibt sich aber auch aus seiner Entstehung.

Wichtige inhaltliche Schwerpunkte liegen auf dem Klimawandel und der digitalen Transformationen. Konkret unterstützt werden sollen Projektvorhaben beispielsweise zum klimafreundlichen Sanieren und Bauen, zu mehr sozialer Teilhabe, für ein pandemieresilienteres Gesundheitssystem, zur Modernisierung der Verwaltung und zum Abbau von Investitionshemmnissen.

„Next Generation EU“: Milliarden für mehr Resilienz

Mit ihrem Entwurf eines Deutschen Aufbau- und Resilienzplanes folgt die Bundesregierung dem Europäischen Rat. Dieser hatte im Juli 2020 die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, eigene Aufbau- und Resilienzpläne zu erstellen und darin eine Reform- und Investitionsagenda darzulegen. Die Pläne sollten den Mitgliedstaaten dabei helfen, wirtschaftlich zu wachsen, Arbeitsplätze zu schaffen, soziale Resilienz zu erhöhen und den ökologischen und digitalen Wandel zu meistern.

Finanziert werden sollen sie aus „Next Generation EU“, mit dem die EU auf die enormen wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der Coronapandemie reagiert. Der Finanzierungsrahmen umfasst ein Gesamtvolumen von 672,5 Milliarden Euro. Für Deutschland sind davon 22,7 Milliarden Euro vorgesehen.

Konjunktur- und Zukunftspaket als Ausgangspunkt

Zum Zeitpunkt, als der Europäische Rat von den EU-Mitgliedsstaaten jeweils eigene Resilienzpläne forderte, lag in Deutschland mit dem Konjunktur- und Zukunftspaket schon ein fertiger Plan vor. Dieser war hierzulande bereits in der Frühphase der Coronakrise Anfang Juni 2020 von der Bundesregierung auf den Weg gebracht worden. 130 Milliarden Euro sollten dabei helfen, Arbeitsplätze zu sichern, die Wirtschaft zu fördern und die Kommunen zu stärken. Das Konjunktur- und Zukunftspaket verbesserte die Handlungsfähigkeit der Städte und ermöglichte Impulse für kommunale Investitionen.

Besonders profitierten die Kommunen vom Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle, der höheren Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft, der Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, dem Zukunftsprogramm Krankenhäuser sowie von der Unterstützung in den Bereichen Klimaschutz, ÖPNV und Digitalisierung. Im Deutschen Städtetag hatten wir uns bei der Ausarbeitung des Konjunktur- und Zukunftspakets stark für die Interessen der Kommunen eingesetzt und waren nun natürlich erfreut über das Ergebnis.

DARP: Kommunen profitieren, sitzen aber nicht mehr am Tisch

Am 25. August 2020 beschloss der Koalitionsausschuss, dass Deutschland die zu erwartenden EU-Mittel aus dem Finanzierungsrahmen für die Aufbau- und Resilienzpläne für vom Bund zu finanzierende Vorhaben des Konjunktur- und Zukunftspaketes einsetzen wird. Das Konjunktur- und Zukunftspaket bildete damit einen Ausgangspunkt für den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan.

Durch diesen Rückgriff auf die im Konjunktur- und Zukunftspaket vorgesehenen umfangreichen Vorhaben in den Bereichen Erneuerbare Energien, Klimaschutz, Gesundheit und Digitalisierung profitieren die Kommunen nun automatisch auch vom Deutschen Aufbau- und Resilienzplan, auch wenn die kommunalen Spitzenverbände bei der konkreten Ausarbeitung leider nicht mehr mit am Tisch sitzen.

Der Autor

Helmut Dedy ist Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags.

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