Europäische Städte und Regionen formulieren einen offenen Brief gegen LGTB-Diskriminierung in Polen. Deutsche Oberbürgermeister unterzeichnen das Schreiben.

Die diskriminierende Politik in Polen gegen LGBT trifft auf immer stärkeren Widerstand von Städten und Regionen Europas. Oberbürgermeister und Repräsentanten von Städten und Regionen haben nun einen offenen Brief an polnische Mandatsträger und Verantwortliche geschrieben. Darin formulieren sie die Aufforderung, gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt sowie für den Schutz von LGBT zu einzutreten. Koordiniert wird das Schreiben vom Rat der Städte und Regionen Europas.

Seit etwa einem Jahr erklären sich polnische Kommunen vermehrt zu „LGBT-freien Zonen“. Zudem haben weitere Städte ähnliche Erklärungen verabschiedet, die homosexuelle Lebensweisen und Transgender herabwürdigen.

Dies belastet schon länger die Verbindungen zu europäischen Partnern, auch zu deutschen Städten. Zuletzt hatte sogar die Europäische Kommission Förderanträge von sechs polnischen Städten mit der Begründung zurückgewiesen, deren diskriminierende Haltung bezüglich LGTB widerspreche den Werten und Grundrechten der EU.

Nürnberg-OBM König: „Aktiv für Vielfalt“

„Die Menschenrechte gelten universell – unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, Behinderung oder der sexuellen Orientierung von Menschen“, sagt Marcus König, OBM aus Nürnberg. König ist ein Unterzeichner des offenen Briefs. „Uns ist es ein Anliegen, als Stadt des Friedens und der Menschenrechte aktiv für Vielfalt einzustehen, sowohl im Zusammenhang hier in Nürnberg, als auch in der Zusammenarbeit mit unseren Partnerstädten in Europa.“ Die Stadt Nürnberg betont, dass sich ihre polnische Partnerstadt Krakau „vor Ort für Vielfalt stark macht“.

Zahlreiche OBM unterzeichnen offenen Brief

Neben König haben zahlreiche Oberbürgermeister, Amts- und Mandatsträger aus ganz Europa das Schreiben unterzeichnet. Aus Deutschland sind es unter anderem die Oberbürgermeister Dieter Reiter aus München, Andreas Starke aus Bamberg, Belit Onay aus Hannover, Christian Scharpf aus Ingolstadt, Eva Döhla aus Hof, Felix Schwenke aus Offenbach, Fritz Kuhn aus Stuttgart, Henriette Reker aus Köln, Hermann-Josef Pelgrim aus Schwäbisch Hall, Jochen Partsch aus Darmstadt, Jürgen Ziegler aus Esslingen, Klaus Mohrs aus Wolfsburg, Klaus Schmotz aus Stendal, Markus Lewe aus Münster, Michael Ebling aus Mainz, Norbert Zeidler aus Biberach an der Riss, Peter Kurz aus Mannheim, Pit Clausen aus Bielefeld, Rico Badenschier aus Schwerin, Simone Lange aus Flensburg und Thomas Geisel aus Düsseldorf.

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