OBM Belit Onay aus Hannover wird aus dem rechtsextremen Milieu bedroht und fordert ein Engagement gegen Rechtsextremismus.

OBM Belit Onay aus Hannover hat am Dienstag eine rechtsextremistische Nachricht mit Morddrohungen via Email erhalten. Die Mail ist mit „NSU 2.0“ und „Heil Hitler“ unterschreiben. Neben Onay sind darin drei Bundespolitiker der Grünen persönlich angesprochen. Der Fall ordnet sich in bundesweit immer häufiger auftretende Vorkommnisse ähnlicher Art, bei denen Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses mit Hass und Hetze aus dem rechtsextremen Milieu bedroht werden.

Heute wandte sich Onay in einer Presseverlautbarung an die Öffentlichkeit. In seiner Arbeit als Oberbürgermeister werde er sich durch Drohmails nicht beeinflussen lassen, ließ der Kommunalpolitiker mitteilen. Einschüchterungsversuchen dürfe man nicht nachgeben.

Gleichzeitig fordert er von der Gesellschaft und den Sicherheitsbehörden eine konsequente Bekämpfung des Rechtsextremismus. Das Schreiben sei an die Polizei weitergeleitet. In die Arbeit der Ermittler habe er „volles Vertrauen“, so Onay.

OBM Belit Onay: Drohungen in „unerträglichem Ausmaß“

„Drohungen und Einschüchterungen nehmen ein unerträgliches Ausmaß an“, teil der Oberbürgermeister mit. Neu sei, dass eine Drohung auch auf seine Familie Bezug nehme. „Wir müssen alarmiert sein, denn der verbalen Hetze folgen immer wieder Gewalttaten“, warnt Onay. Zugleich bedankt er sich für spontane Solidaritätsbekundungen, die ihn aus den Ratsfraktionen, der Landespolitik, der Stadtgesellschaft und der Belegschaft der Stadtverwaltung erreichten.

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