Um Infektionsgefahren zu reduzieren, setzt Tuttlingen bei den Haushaltsberatungen auf digitale Kommunikation. In Hannover wird gestreamt.

Die Coronakrise wirkt auch auf die Sitzungsformate von Stadtparlamenten. Um Kontakte und damit Infektionspotentiale zu minimieren, wendet die Stadt Tuttlingen für die Beratungen über ihren Haushalt laut OBM Michael Beck nun eine „hybride Lösung“ an. Damit möchte sie das Sitzungsaufkommen reduzieren. Neben notwendigen Präsenzveranstaltungen weicht sie insbesondere auf digitale Kommunikationskanäle – Emails und Videokonferenzen – aus. Dies teilte die Stadt gestern mit. Es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Coronakrise die Entwicklung zur Smart City begünstigt.

OBM Beck: Tagesfüllende Beratungen während Pandemie „undenkbar“

Der städtische Haushaltsplan umfasst mehrere hundert Seiten. Bis dato wurden die Haushaltspläne von Gemeinderat und Verwaltung meist tagesfüllend erörtert. „In Zeiten der Pandemie ist so ein Verfahren undenkbar“, sagt Beck.

Zwar trifft sich der Gemeinderat nach wie vor zu regelmäßigen Sitzungen. Diese verlaufen aber meist zügig und mit großem Abstand zwischen den Parlamentariern. Beck: „Dass wir uns gemeinsam zehn oder mehr Stunden in einem geschlossenen Raum aufhalten, wäre in diesen Tagen alles andere als sinnvoll.“

Hybride Lösung: Präsenzsitzung und digitale Kommunikation

Über bestimmte Aspekte darf nach baden-württembergischen Recht nicht per Videokonferenz abgestimmt werden. Insofern bleibt die persönliche Anwesenheit geboten. „Wir haben uns daher für eine hybride Lösung entschieden, bei der wir nur mit einer kurzen Präsenzsitzung auskommen“, erklärt Beck.

Bereits am Montag wurde der Haushalt 2021 im Gemeinderat eingebracht. Im Vorfeld der nächsten Zusammenkunft können die Lokalparlamentarier ihre Fragen schriftlich einreichen. So können Unklarheiten und Verständnisfragen vorab geklärt werden. Die eigentliche Haushaltsberatung und die Diskussionen laufen dann per Videokonferenz. Die Haushaltsreden der Fraktionen können per Videoclip im Internet abgerufen werden. Zur formellen Abstimmung treffen sich die Gemeinderäte dann persönlich. Dieses Procedere dauert nur wenige Minuten.

Auch Hannover bringt den Haushaltsplan per Videokonferenz ein

Tuttlingen ist nicht alleine. Auch Hannover kündigte am Dienstag an, die heutige Einbringung des Haushaltsplans für die Jahre 2021 und 2022 per Videokonferenz abhalten zu wollen. Diese wird im Internet gestreamt. Der Stream ist über die Plattform Youtube oder die städtische Webseite abrufbar.

Ob auch die spätere Haushaltsdebatte rein digital im Stream oder als hybride Veranstaltung stattfindet, sei noch nicht final geklärt, teilte gestern ein Stadtsprecher auf Nachfrage der OBM-Zeitung mit.

Aktuelle Beiträge