Aufgrund der Coronakrise drohen Städten massive Einnahmenausfälle. Neu-Ulm erlässt nun eine Haushaltssperre. Die Stadt will ihre Zahlungsfähigkeit bewahren.

Die Coronakrise bringt hohe Belastungen für die kommunalen Haushalte mit sich. Als eine der ersten Städte gibt Neu-Ulm eine Prognose bezüglich möglicher Einnahmeausfälle ab. Die rund 60.000 Einwohner große bayerische Stadt schätzt diese auf eine Größenordnung von 15 bis 20 Millionen Euro. “Das würde uns empfindlich treffen”, sagt Oberbürgermeister Gerold Noerenberg. Um der prekären Finanzlage zu begegnen, erlässt die Stadt eine Haushaltssperre. Zudem erarbeitet sie einen Nachtragshaushalt.

“Die Zahlungsfähigkeit der Stadt bewahren”

Der Kämmerer der Stadt Neu-Ulm rechnet mit Millioneneinbrüchen aufgrund der Coronakrise: Berthold Stier. (Quelle: Stadt Neu-Ulm)

Der Kämmerer der Stadt Neu-Ulm rechnet mit Millioneneinbrüchen aufgrund der Coronakrise: Berthold Stier. (Quelle: Stadt Neu-Ulm)

Es gehe nun darum, “die Zahlungsfähigkeit der Stadt trotz der massiven Einnahmeausfälle zu bewahren”, sagt Kämmerer Berthold Stier. Neu-Ulm baut nun Rücklagen stärker ab als geplant und nimmt für notwendige Investitionen weitere Kredite auf.

Der Bereich der Gewerbesteuervorauszahlungen, den die Stadt aktuell mit 27 Millionen Euro ansetzt, könnte sich halbieren. Angesichts der Coronakrise kommt die Stadt den Steuerschuldnern mit der Herabsetzung von Vorauszahlungen oder zinslosen Stundungen von Nachzahlungen entgegen.

Für das Aufkommen der Einkommensteuer und das der Umsatzsteuer erwartet Stier ebenfalls Einbrüche im Millionenbereich. Dies ist bedingt durch die Zunahme an Kurzarbeit, mögliche Verwerfungen des Arbeitsmarktes und wegbrechende Umsätze bei Unternehmen, die sich entsprechend auf das Steueraufkommen auswirken. Darüber hinaus fehlen Einnahmen bei städtischen Einrichtungen wie dem Schwimmbad, Museen oder Kitas.

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