Marburgs OBM Thomas Spies legt einen Nachtragshaushalt vor. Die Zahlen fallen trotz der Coronakrise besser aus als erwartet. Wie geht das?

„Mehr Einnahmen und stabile Finanzen“: Die Stadt Marburg vermeldet einen soliden Haushalt. Oberbürgermeister Thomas Spies, zugleich Kämmerer, brachte vor wenigen Tagen seinen Nachtragshaushalt ein. Seine Finanzzahlen (siehe Info unten) trotzen der Coronakrise. Wie das geht, erklärt er gegenüber den Fachmedien „Der Neue Kämmerer“ und „OBM-Zeitung“.

Coronakrise wirkt auf Marburg wie auf andere Städte

OBM: Herr Spies, welche Effekte hat die Coronakrise auf Marburg?

Thomas Spies: Die Coronakrise hat auf Marburg keine grundlegend anderen Effekte als auf andere Städte und Gemeinden. In einzelnen Gewerbebereichen, insbesondere im Einzelhandel und in der Gastronomie, hatte es in Marburg die gleichen Schließungen mit Einnahmeeinbrüchen gegeben wie überall in Deutschland. Allerdings haben wir als Stadt Marburg mit unserem Coronahilfspaket und darin vor allem mit den „Stadt-Geld-Gutscheinen“ im Wert von rund 1,5 Millionen Euro sehr schnell reagiert. Wir gehen davon aus, dass wir damit zwar nicht die Verluste der Unternehmen im zweiten Quartal ausgleichen konnten, dass wir damit aber einen Beitrag geleistet haben, im Einzelhandel in Sachen Kundenfrequenz sehr schnell zu fast normalen Zuständen zurückzukehren. Auch andere Branchen, insbesondere die Kultur, sind stark von den Coronabeschränkungen betroffen. Hier zu helfen, ist ebenfalls Teil des Coronahilfspakets. Im wirtschaftlich für die Stadt besonders wichtigen Pharmasektor gab es gewisse Einbrüche durch Lieferschwierigkeiten von Ausgangsprodukten, aber diese halten sich in einem hinnehmbaren Rahmen.

OBM: Wie erklärt sich das Haushaltsergebnis? Wie kommt es zu den „stabilen Finanzen“?

Thomas Spies: Für 2020 gilt: Der pauschalisierte Ausgleich für Gewerbesteuerverluste übersteigt den tatsächlichen Einbruch so weit, dass sogar unser Coronahilfsprogramm „Marburg Miteinander“ mit Maßnahmen gegen die Auswirkungen der Krise nach derzeitigem Stand überkompensiert wird (Anmerkung der Redaktion: siehe Info unten). Das hat mit der besonderen Wirtschaftsstruktur Marburgs zu tun.

Krisensichere Pharmabranche stabilisiert Marburgs Finanzen

OBM Thomas Spies aus Marburg (Quelle: Stadt Marburg)

OBM Thomas Spies aus Marburg (Quelle: Stadt Marburg)

OBM: Und wieso können Sie optimistisch in die Zukunft schauen?

Thomas Spies: Marburg hat vergleichsweise hohe Gewerbesteuererträge. Diese stammen ganz überwiegend aus der ziemlich krisensicheren Pharmabranche. Die Erwartungen der größeren Unternehmen für 2021 sind divergierend, unter dem Strich aber positiv, was mich entspannt auf 2021 blicken lässt. Darüber hinaus haben wir eine Rücklage von aktuell über 100 Millionen Euro. Das entspricht in etwa den Gewerbesteuererträgen eines Jahres vor Abzug der Umlagen. Und wir verfügen über eine erhebliche Liquiditätsreserve. Damit können wir auch einen größeren Ertragseinbruch unbeschadet überstehen. Für die weitere Zukunft kommt hinzu: Zwei Marburger Unternehmen sind in unterschiedlichen Konsortien an der Produktion eines Covid-19-Impfstoff beteiligt.

OBM: Welche Risiken sehen Sie angesichts der Coronakrise dennoch für die Stadt?

Thomas Spies: Die Entwicklung der Kommunalfinanzen insgesamt lässt niemanden ganz ruhig schlafen. Insbesondere können wir die mittelfristigen Auswirkungen auf die allgemeine Konjunktur und den Arbeitsmarkt noch nicht überblicken. Dadurch bestehen für uns die gleichen Risiken wie für alle anderen Kommunen, was Steueranteile und Landeszuweisungen angeht.

Spies: „In Marburg haben wir viel Glück“

OBM: Sie zeigen auch auf „andere Kommunen“ und weisen in einer Pressemeldung darauf hin, dass Sie sich jetzt um die Menschen, nicht um knappe Finanzen kümmern könnten. Was machen andere falsch? Oder hinkt der Vergleich mit strukturell anders gelagerten Kommunen angesichts der umfassenden Krise nicht etwas?

Thomas Spies: Es liegt mir völlig fern, auf andere Kommunen zu zeigen oder zu unterstellen, andere Kommunen würden Fehler machen. Meine Aussage so zu interpretieren, wäre eindeutig ein Missverständnis. Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass wir in Marburg viel Glück haben: Vor über 100 Jahren hat Emil von Behring hier begonnen, ansässigen Firmen gute Bedingungen für ein erhebliches Wachstum der Marburger Pharmaunternehmen am Behring-Standort zu schaffen. Die Produktion von Pharmazeutika wird gerade auf dem Impfstoffsektor wenig von wirtschaftlichen Krisen beeinträchtigt. Das ist eine strukturelle Bedingung, die natürlich nicht eins zu eins mit der anderer Städte und Gemeinden vergleichbar ist. Bei aller notorischen Unterfinanzierung der Kommunen haben wir es durch einen Zufall der Geschichte einfach etwas glücklicher getroffen.

OBM: Die Monostruktur könnte in anderen Zeiten aber auch riskant sein?

Thomas Spies: Wir wissen sehr genau: Wenn eines der größeren Unternehmen einen Schnupfen entwickeln sollte, dann bekommt die Stadt Marburg eine Lungenentzündung. Deshalb sind wir mit Zuwächsen, insbesondere mit Einmaleffekten bei den Erträgen, sehr vorsichtig und legen diese zur Seite – was man an unserer Rücklage und der hohen Liquiditätsreserve sehen kann. Das hat es uns möglich gemacht, in der Krise schnell und mit viel Geld zu reagieren, noch bevor wir wussten, ob und welchen Ausgleich es geben wird. Und es macht es uns möglich, entspannter als viele andere in die Zukunft zu sehen. Dass wir uns jetzt viel um die Menschen kümmern können und uns vielleicht weniger um knappe Finanzen sorgen müssen, ist zum großen Teil ein Segen und nicht nur eigener Verdienst.

Info: Der Marburger Nachtragshaushalt 2020

Die Stadt Marburg erwartete noch im Februar ein Defizit für 2020 von rund 26 Millionen Euro. Im Nachtragshaushalt verbessert sich das Jahresergebnis nun aber um fünf Millionen Euro auf ein Defizit von rund 21 Millionen Euro. Diese Lücke will die Stadt mit einer Entnahme aus ihrer Rücklage ausgleichen. Die Rücklage beträgt derzeit 104 Millionen Euro. Fürs nächste Jahr 2021 plant Spies mit einem Defizit von sechs Millionen Euro. Dabei rechnet er mit einem Anstieg der Gewebesteuer von derzeit 106 auf 110 Millionen Euro. Auch erwartet er 2021 höhere Schlüsselzuweisungen: 22 Millionen Euro statt fünf Millionen Euro im Jahr 2020.

Im Nachtragshaushalt 2020 schlägt das Konjunkturprogramm des Bundes (Kompensation des Gewerbesteuerausfalls) mit rund 15 Millionen Euro positiv zu Buche. Nach aktuellem Planungsstand sind davon neun Millionen Euro „überkompensiert“. Diesen neun Millionen Euro stehen im Nachtragshaushalt rechnerisch vier Millionen Euro zusätzliche Belastungen gegenüber: Davon finanzierte die Stadt ihre eigenen Hilfsmaßnahmen gegen die Coronakrise (unter anderem die „Stadt-Geld-Gutscheine“) sowie unerwartete Mehrkosten für ein Schwimmbad. So ergibt sich die Reduzierung des Defizits um fünf Millionen Euro.

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