Der Coronavirus offenbart Defizite der föderalen Aufgabenteilung. Dies betrifft etwa die Frage nach der Schließung kommunaler Einrichtungen.

Bei der Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus greifen die Rädchen ineinander. Das föderale System und die kommunale Selbstverwaltung funktionieren. Grundsätzlich. Doch es werden auch Defizite in Extremfällen wie diesem erkennbar. Beispielsweise in der Metropolregion Rhein-Neckar.

Dort hat der Stadtvorstand im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen verfügt, zahlreiche Einrichtungen der Stadt zu schließen, um Menschenansammlungen zu vermeiden und mögliche Infektionsketten bei der Virusverbreitung zu durchbrechen. Benachbarte Kommunen wie die baden-württembergischen Städte Heidelberg und Mannheim hingegen weisen solche Maßnahmen für den Augenblick zurück.

Das Virus kennt keine kommunalen Grenzen

Unabhängig davon, ob man die Maßnahmen Ludwigshafens zum gegenwärtigen Zeitpunkt als Überreaktion bewertet oder ob man meint, Mannheim und Heidelberg unterschätzten die Gefahr – die Differenzen sind dazu geeignet, die Bürger zu irritieren. Denn das Virus kennt keine kommunale Grenzen.

Offenbar liegen in den Städten unterschiedliche Einschätzungen der aktuellen Gefahrenlage vor, die sogar in unmittelbar benachbarten Städten zu teils konträren Positionen führen und einem einheitlichen Vorgehen widersprechen. Wenn es schon bei der Abstimmung von unmittelbaren Nachbarstädten in zentralen Fragen wie der nach der Schließung von Einrichtungen hakt, bedarf es umso mehr einer einheitlichen Linie der Länder – oder einer klaren Ansage des Bundes.

Das Foto oben zeigt eine Szene aus dem Schauspiel „Medea“, das im Theater im Pfalzbau in Ludwigshafen läuft. Auch das Theater ist von der Schließung aufgrund des Coronavirus betroffen.

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