Um Verwaltungsprozesse zu digitalisieren und das Onlinezugangsgesetz umzusetzen, kooperieren fünf hessische Städte.

Die hessischen Städte Wetzlar, Fulda, Gießen, Marburg und Limburg arbeiten zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen zusammen. Dafür haben die fünf eine interkommunale Zusammenarbeit verabredet. Dies teilen die Städte Wetzlar und Fulda in einer Presseinformation mit.

Interkommunale Zusammenarbeit für Onlinezugangsgesetz

Laut OZG sind die Verwaltungen dazu verpflichtet, diverse Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 online anzubieten. Bereits seit 2019 tauschen sich die fünf Städte darüber regelmäßig aus. Nun haben sie ihre Zusammenarbeit durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung formalisiert.

In der Zusammenarbeit stimmen sich die fünf Städte hinsichtlich der digitalen Transformation ihrer Verwaltungsprozesse ab. Sie zielen darauf ab, Verwaltungsleistungen – vom Antrag bis zum Bescheid – komplett online anzubieten. Die dafür notwendigen Prozesse erarbeiten sie gemeinsam. Im Fokus ist die Umsetzung des OZG. Die Zusammenarbeit geht aber auch darüber hinaus und umfasst sogenannte OZGplus-Leistungen, also volldigitalisierte Leistungen ohne Medienbrüche.

Synergieeffekte durch interkommunale Zusammenarbeit

Die Unterzeichnung der Vereinbarung schafft außerdem die Voraussetzungen für eine Förderung durch das Land Hessen. Das Land erwartet sich von der interkommunalen Kooperation verbesserte Arbeitsergebnisse und einen verminderten finanziellen Aufwand bei der digitalen Transformation. In Aussicht steht laut Presseinformation eine Landesförderung in Höhe von 100.000 Euro für das Projekt.

„Unsere Städte sind alle in einer ähnlichen Größenordnung, und so stehen wir auch vor den gleichen Herausforderungen“, sagt OBM Heiko Wingenfeld aus Fulda. Diese Aufgaben könne man gemeinsam schlagkräftiger lösen.

Auch OBM Manfred Wagner aus Wetzlar weist darauf hin, im kommunalen Verbund Synergieeffekte nutzen zu wollen. Die Digitalisierung sei eine Chance für Kommunen, sich neu aufzustellen und den Wandel von Verwaltung und Gesellschaft aktiv mitzugestalten. Die digitale Transformation von Verwaltungsleistungen böte den Bürgern den Mehrwehrt, sie zu jeder Zeit abrufen zu können, so Wagner.

Das Foto oben zeigt die sogenannte Scanfabrik der Poststelle in Fulda. Hier werden Dokumente digitalisiert, was grundlegend für die digitale Transformation von Verwaltungsabläufen ist.

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